Besatzungsrecht gilt seit 68 Jahren – wann werden wir souverän?

Geschrieben von Erdenherz

Sonderrechte und ein ausgehebelter „Friedensvertrag“ – Die BRD ist nicht souverän

Snowdens Enthüllungen

Der amerikanische Nachrichtendienst NSA hat den globalen Anspruch Telekommunikation zu erfassen, ein Geheimdienstexperte schätzt den Jahresetat dafür auf 100 Milliarden $. Auf der ganzen Welt sind über 65.000 Mitarbeiter für die Überwachung und Bespitzelung von Regierungen, Beamten und Bürgern zuständig. In der BRD hat die NSA ihren Hauptsitz in den Patch Barracks in Stuttgart-Vaihingen.

Die Enthüllungen verrieten, dass die Geheimdienstmitarbeiter der NSA in Deutschland täglich bis zu 60 Millionen Internetverbindungen und monatlich 500 Mio. Telefonverbindungen überwachen, dabei ist die BRD in Europa das Hauptziel. Unterstützung bekommen sie von über 100 US- und 200 (steuerbefreiten) deutschen Firmen. Alles im Wissen von BND und Regierung.

Der Historiker Josef Foschepoth fand heraus, dass die Große Koalition den drei westlichen Alliierten 1968 in einem Geheimabkommen das Recht zu unbegrenzter geheimdienstlicher Tätigkeit zugesichert hatte. Nach dem Anfang August das Abkommen gekündigt wurde, stellte er fest, dass durch das Zusatzabkommen zum Nato-Truppenstatut vom 3. August 1959 Geheimdienste weiter legal in der BRD spionieren dürfen.

Sind wir eigentlich besetzt?

Die Bundesrepublik Deutschland hat sich mit dem 2+4 Vertrag verpflichtet, sein Heer auf 370.000 Soldaten zu begrenzen. Heute sind es 182.927, wovon sich 5934 im Ausland befinden (außerdem gibt es noch 90.000 Reservisten für den Heimatschutz). Bis heute werden knapp 80 ausländische Militärbasen in Deutschland betrieben, in denen 79.695 Soldaten arbeiten. Weiterlesen

Syrien Medienberichte 24.05.2013

Fr, 24. Mai 2013

DIE.WELT Bürgerkrieg: Der Iran übernimmt in Syrien das Kommando

GERMAN.IRIB.IR Russisches Außenministerium: Syrien nimmt an Friedenskonferenz teil

HINTERGRUND.DE Syrien: Rückschlag im Stellvertreterkrieg brüskiert den Westen

RIANOVOSTI Syrisches Oppositionsbündnis will in Istanbul „Übergangsregierung“ bilden

RIANOVOSTI Russlands Außenamt: Syrische Regierung bereit zur Teilnahme an Friedenskonferenz

RIANOVOSTI Moskau kritisiert Versuche zur Verhinderung einer Syrien-Konferenz

RIANOVOSTI Neue Kontroversen: Syrien-Konferenz in Gefahr

RIANOVOSTI Teheran: Keine iranischen Kämpfer in Syrien

RUSSIA.TODAY Israel bereitet sich auf Überraschungskrieg vor

SANA.SY Informationsminister: Rolle der Arabischen Liga in Syrien ist zerstörerisch

SANA.SY Tschechien und Slowakei weisen Bewaffnung der Opposition in Syrien zurück

STIMME.RUSSLANDS Syrische Rebellen attackieren erneut Gefängnis in Aleppo

STIMME.RUSSLANDS Moskau stellt Versuche zur Verhinderung von Syrien-Konferenz fest

STIMME.RUSSLANDS Türkei baut Mauer an türkisch-syrische Grenze

STIMME.RUSSLANDS Iran soll an internationaler Konferenz zu Syrien teilnehmen

 

Video ANTIKRIEG.TV Willy Wimmer (CDU) Lage Syrien – Interview mit iranischem Radio

Syrien Medienberichte 23.05.2013

Do, 23. Mai 2013

ALLES.SCHALL.UND.RAUCH Österreich warnt vor Bewaffnung der Terroristen

ANTIKRIEG.TV Wenn die EU Rebellen bewaffnet, ziehen wir uns aus UNO-Mission zurück

DAVID.ICKE US-Senat stimmt dafür, ausländische Militante in Syrien zu bewaffnen

GLOBAL.RESEARCH US-gesponserte Al-Nusra Rebellen von den syrischen Militärs besiegt

HONIGMANN Putin: Hände weg von Syrien! SS-300 Anti-Flugzeugraketen an Syrien geliefert

RADIO.UTOPIE The Day After für den Bundesnachrichtendienst

RIANOVOSTI Obama: Beziehungen mir Russland intensivieren – Kurs auf Syrien-Regelung

RIANOVOSTI EU vor weiterer Lockerung der Sanktionen gegen Syrien?

RIANOVOSTI Syrien: Über 40 Soldaten bei Gefechten mit Opposition getötet

RIANOVOSTI „Freunde Syriens“ stimmen für neue Konferenz

RIANOVOSTI Nato unterstützt Idee internationaler Syrienkonferenz

RIANOVOSTI Pentagonchef und Russlands Sicherheitssekretär sprechen über Raketenschild

SANA.SY Russland begrüßt Syriens Reaktion auf Syrienkonferenz

 

Video KEN.FM Gespräch mit Christoph Hörstel über Russische Waffenlieferungen an Syrien

Syrien Medienberichte 22.05.2013

Mi, 22. Mai 2013

RIANOVOSTI Belgischer Sender – CIA steckt hinter Waffenlieferungen an Syrische Opposition

RIANOVOSTI Syrische Opposition meldet Einmischung des Iran an Kämpfen – Grenze Libanon

RIANOVOSTI Israel fürchtet russische Waffen in Syrien

RIANOVOSTI Jordanien lässt keine Flüchtlinge mehr durch inoffizielle Grenzübergänge

RIANOVOSTI Syriens Opposition bittet um humanitären Korridor nach Al-Kusair

RIANOVOSTI US-Senatsausschuss billigt Waffenlieferung an syrische Opposition

RIANOVOSTI Lawrow rechnet mit konstruktiver Position der Rebellen zu Syrien-Konferenz

RIANOVOSTI Kerry ruft Assad zum Einlenken bei Beilegung der Syrienkrise auf

RIANOVOSTI Fabius: Syrien Konferenz soll mit Machtübergabe enden!

POLITAIA Israels Generalstabschef droht Syrien

INFOWARS Syrische Rebellen drohen Alawiten / Schiiten-Städte auszulöschen

FRESH-SEED Israel ist bereit für einen Krieg mit Syrien

FRESH-SEED In Damaskus wurde eine Atombombe gezündet. Der Colt raucht noch!

EINARTYSKEN Luftabwehrraketen S-300 bereits in Syrien

DIEWELT Bundesnachrichtendienst rechnet mit Vormarsch von Assads Truppen

BERLINERUMSCHAU Schießerei auf Golanhöhen – Syrien wirft Israel Grenzverletzung vor

BERLINERUMSCHAU Ehemaliger US-Senator – Intervention gegen C-Waffen mit Russland

APXWN.BLOGSPOT Al-Kusair und die Hisbollah – Al-Kusair offenbar fasst eingenommen

 

Video ANTIKRIEG TV Interview zur Lage in Syrien mit Wolfgang Gehrcke

Video RECONQUISTA GERMANY Die Wahrheit über Syrien – Reportage